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Rehabilitandenunfälle

Oktober 2019

Für viele Patientinnen und Patienten im Krankenhaus gilt der Versicherungsschutz durch die gesetzliche Unfallversicherung VBG. Alltägliche Beispiele für Unfälle im Krankenhaus sind Verletzungen durch Stolpern und Rutschen auf dem Weg zu einer Therapiemaßnahme. Versicherungsschutz gilt vor allem für die Teilnahme an ärztlich verordneten Therapiemaßnahmen sowie für den Weg von zu Hause zum Krankenhaus und zurück. Ärztliche Behandlungsfehler sind vom Schutz ausgenommen.

Patientinnen und Patienten sind dann gesetzlich unfallversichert, wenn sie von ihrer gesetzlichen Krankenkasse oder einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung entweder eine stationäre bzw. teilstationäre Krankenhausbehandlung, stationäre Vorsorgeleistungen oder stationäre oder ambulante Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erhalten. Nicht gesetzlich unfallversichert sind Personen, die Selbstzahler sind bzw. bei denen eine private Krankenversicherung oder die Beihilfe (Beamte) die Kosten trägt. Üblicherweise meldet das Krankenhaus oder die Krankenkasse die Patientenunfälle der VBG.

Im Fall des 2019 verurteilten Krankenpflegers Niels H. war es die Aufgabe der VBG, aktiv und mit besonderer Sensibilität zu prüfen, in welchen Fällen den Hinterbliebenen Leistungen zustehen. Denn die Opfer dieser Angriffe waren, sofern sie zum Tatzeitpunkt zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung oder der gesetzlichen Rentenversicherung stationär in den oben genannten Krankenhäusern behandelt wurden, bei der VBG gesetzlich versichert. Zu einzelnen Versicherungsfällen äußert sich die VBG nicht, dem Schutz der Sozialdaten sind wir verpflichtet.

Die VBG hat nach Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen um Einsicht in die Ermittlungsakten gebeten. Sie hat die Versichertenfälle umfassend daraufhin geprüft, in welchen Fällen Hinterbliebene Ansprüche auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung haben. Die VBG tritt derzeit an die Hinterbliebenen heran, klärt über die Entschädigungsleistungen auf und steht den Angehörigen mit Rat und Tat zur Seite. Dazu hat die VBG auch die ihr bekannten Anwälte der Hinterbliebenen umfassend informiert und bietet das auch weiterhin an.

Grundsätzlich haben Ehepartner oder eingetragene Lebenspartner Ansprüche auf Witwenrente bzw. Witwerrente. In manchen Fällen, die schon Jahre zurückliegen, sind gesetzliche Verjährungsfristen eingetreten. Gibt es minderjährige Kinder oder sich in Ausbildung befindliche Kinder, haben diese Anspruch auf eine Waisenrente. Die VBG-Expertinnen und Experten der Leistungsabteilung haben die Ansprüche individuell berechnet und beraten derzeit mit besonderer Sensibilität die Hinterbliebenen zu ihren gesetzlichen Ansprüchen.

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