Ein Unfall infolge einer versicherten Tätigkeit ist ein Arbeitsunfall und steht damit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Maßgeblich ist dabei nicht unbedingt der Ort der Tätigkeit, sondern die Frage, ob die Tätigkeit in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben steht – das Bundessozialgericht spricht hier von der „Handlungstendenz“. Nicht versichert sind Wege im Home-Office mit der Handlungstendenz, eigenwirtschaftlichen – das heißt privaten – Tätigkeiten nachzugehen. Fällt eine versicherte Person beispielsweise die Treppe hinunter und verletzt sich dabei, weil sie eine private Paketsendung entgegennehmen will, so wäre dies nicht versichert. Wege zum Holen eines Getränks, zur Nahrungsaufnahme oder zur Toilette sind im Homeoffice in gleichem Umfang versichert wie auf der Unternehmensstätte.

Unmittelbare Wege zu und von dem Ort, an dem Versicherte wegen ihrer beruflichen Tätigkeit ihre Kinder zur Betreuung fremder Obhut anvertrauen, z.B. zum Kindergarten oder zur Kita, stehen unter Versicherungsschutz, wenn die versicherte Tätigkeit an dem Ort des gemeinsamen Haushalts ausgeübt wird.

Die Abgrenzung zwischen versicherter und unversicherter Tätigkeit ist gerade im Home- Office nicht ganz einfach und muss im Einzelfall betrachtet werden.

Als Berufskrankheit kommt bei COVID-19 allein eine Berufskrankheit (BK) nach der Nr. 3101 (Infektionskrankheiten) der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) in Betracht. Die Anerkennung einer COVID-19 Erkrankung als BK setzt voraus, dass die erkrankte Person im Gesundheitsdienst, der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig war oder durch eine andere Tätigkeit in ähnlichem Maße infektionsgefährdet war. 

Erfolgt eine Infektion mit dem Corona-Virus infolge einer Beschäftigung außerhalb dieser Tätigkeitsbereiche, kann eine daraus resultierende Erkrankung auf der Grundlage der aktuellen Erkenntnisse über die Verbreitung des Corona-Virus auch einen Arbeitsunfall darstellen. 

Ob die Voraussetzungen zur Anerkennung einer COVID-19-Erkrankung als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit vorliegen, kann nur aufgrund der jeweiligen Umstände des Einzelfalles geprüft und bewertet werden. 

Die Infektion muss auf eine nachweislich mit dem Virus infizierte Person („Indexperson“) zurückzuführen sein. Hierbei kommt es vor allem auf die Dauer und die Intensität des Kontaktes an. 

Lässt sich keine konkrete Indexperson feststellen, kann im Einzelfall z.B. auch eine größere Anzahl infizierter Personen innerhalb eines Betriebes oder Einrichtung ausreichen. Dies gilt im Übrigen auch, wenn die Infektion auf dem Weg zur oder von der Arbeit eingetreten ist. 

Infektionen, die in grundsätzlich unversicherten Lebensbereichen (z.B. beim Kantinenbesuch oder in Gemeinschaftsunterkünften) eintreten, können nur in eng begrenzten Ausnahmefällen als Arbeitsunfälle gelten. Voraussetzung ist, dass dort eine gesteigerte Infektionsgefahr besteht, die ausnahmsweise dem unternehmerischen Verantwortungsbereich zuzurechnen ist und der sich die versicherte Person nicht oder nur unter unzumutbaren Umständen entziehen kann. 

Im Einzelfall wird geprüft, ob im maßgeblichen Infektionszeitraum Kontakt zu anderen Indexpersonen außerhalb der versicherten Tätigkeit bestand und ob dies einer Anerkennung als Arbeitsunfall oder BK entgegensteht. 

Eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Erreger ist bei Patient*innen / Rehabilitand*innen nur dann als Versicherungsfall denkbar, wenn für die versicherte Person nachgewiesen werden kann, dass sie sich die Infektion im Krankenhaus bzw. der Reha-Einrichtung durch den Kontakt mit erkranktem Klinikpersonal, anderen zu Behandelnden oder deren Besuch (nicht durch den Kontakt mit eigenem Besuch) zugezogen hat. Eine BK nach Nr. 3101 der Anlage 1 zu BKV (Infektionskrankheiten) kommt bei Patienten / Rehabilitanden, die gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15a SGB VII versichert sind, nicht in Betracht. Es fehlt hierfür an der im Merkblatt dieser BK genannten Voraussetzung der „beruflichen Tätigkeit“. 

Versicherungsschutz kommt nur in Betracht, wenn die Voraussetzungen des Betriebssports erfüllt sind. Hierfür müssen folgende Kriterien erfüllt sein:

- Der Sport muss Ausgleichs- und nicht Wettkampfcharakter haben;

- er muss regelmäßig stattfinden;

- der Teilnehmerkreis muss im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben, beschränkt sein;

- Übungszeit und Übungsdauer müssen in einem dem Ausgleichszweck entsprechendem Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen;

- die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden.

Sport-/Gymnastikkurse, bei denen die Teilnahme der Beschäftigten unternehmensbezogen organisiert wird, weisen in der Regel den geforderten engen sachlichen Bezug zur betrieblichen Tätigkeit auf. Bietet der Arbeitgeber seinen Beschäftigten lediglich einen online Sportkurs an, überlässt es aber den einzelnen Beschäftigten selbst, ob, wann und wie sie im Homeoffice die Sport-/Gymnastikübungen durchführen, liegt keine unternehmensbezogene Organisation vor.

Siehe auch FAQ "Betriebssport Yoga".

Für den Versicherungsschutz angestellter Tänzer*innen, Artist*innen und Musicalperformer*innen im Homeoffice kommt es, wie bei den bezahlten Sportler*innen, darauf an, dass die Ausübung des Trainings auf die Erfüllung einer arbeitsvertraglichen Haupt- oder Nebenpflicht aus dem Beschäftigungsverhältnis gerichtet ist. Das Training ist dementsprechend vom Arbeitgeber anzuordnen und zu organisieren. Es ist ein konkreter schriftlicher Trainingsplan oder eine entsprechende schriftliche Einzelanweisung des Arbeitgebers erforderlich, in dem / in der das Trainingsprogramm, das die Person durchführen muss, inhaltlich nach Ort, Art, Umfang und Form des Trainings genau festgelegt ist. Im konkreten Einzelfall sind die tatsächlichen Umstände des Einzelfalls und insbesondere die tatsächliche Umsetzung maßgeblich. 

Das Training bei eingeführter Kurzarbeit ist nur dann versichert, wenn die Tänzer*innen, Artist*innen und Musicalperformer*innen hiermit eine gegenüber dem Arbeitgeber aus dem Beschäftigungsverhältnis resultierende Verpflichtung erfüllen. Durch die Einführung der Kurzarbeit werden die gegenseitigen Hauptleistungspflichten von Arbeitnehmer (Arbeitspflicht) und Arbeitgeber (Vergütungspflicht) im gleichen Verhältnis herabgesetzt, d.h. der Arbeitnehmer wird ganz oder teilweise von der Arbeitsleistung befreit und verliert gleichzeitig seinen Vergütungsanspruch entsprechend seiner Arbeitsreduzierung. Bei „Kurzarbeit null“, das heißt, wenn gar kein Entgelt mehr gezahlt wird, sondern Beschäftigte nur noch Kurzarbeitergeld erhalten, ruhen die arbeitsvertraglichen Pflichten. In diesen Fällen besteht kein Versicherungsschutz beim Training.

Selbstständige Tänzer*Innen, Artist*innen und Musicalperformer*innen organisieren ihr Training eigenverantwortlich. Im Rahmen der Freiwilligen Versicherung bei der VBG besteht bei einem Training im „Homeoffice“, das der selbstständigen Tätigkeit dient, ebenfalls Versicherungsschutz. 

Die VBG ist der zuständige UV-Träger für angestellte Tänzer*Innen, Artist*innen und Musicalperformer*innen an privaten Theatern sowie für die freiwillig versicherten selbstständigen Tänzer*Innen, Artist*innen und Musicalperformer*innen.

Aufgrund der Corona-Krise wurden Schulen und Kitas bundesweit geschlossen. Bei fehlender Betreuungsmöglichkeit möchte unser Unternehmen den betroffenen Beschäftigten anbieten, dass diese ihre Kinder mit in den Betrieb bringen dürfen. Für uns stellt sich nun die Frage, ob die Kinder bei der Betreuung durch die Eltern im Betrieb abgesichert sind. 

Im Zuständigkeitsbereich der VBG sind die Kinder weder während der Betreuung durch Eltern noch aufgrund des Aufenthalts auf der Unternehmensstätte (Betrieb) versichert. In diesem Fall ist die gesetzliche Krankenversicherung die richtige Ansprechpartnerin.

Durch die Corona-Pandemie ist die Bewegungsfreiheit, insbesondere von Älteren und Hilfebedürftigen, deutlich eingeschränkt. Die Hilfsbereitschaft, diese Menschen zu unterstützen, ist sehr groß. Hilfe beim Einkaufen, Gassi gehen mit dem Hund, Post- und Apothekengängen oder beim Arztbesuch wird nicht nur von Nachbarn aus privatem Engagement angeboten, sondern bspw. auch über Vereine, Kirchengemeinden und Unternehmen organisiert, die zur Zeit keine anderen Aufgaben für ihre Beschäftigten haben.

Die VBG erreichen täglich Anfragen, ob die Helfenden hierbei unter Versicherungsschutz stehen. 

Dabei gilt:

Beschäftige, die auf Veranlassung ihres Arbeitgebers unter Weiterzahlung ihres Gehalts Hilfebedürftige unterstützen, sind hierbei weiterhin über die Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse, die für das Unternehmen zuständig ist, versichert. 

Organisieren mehrere Personen die Hilfe bspw. im Rahmen einer Nachbarschaftsinitiative (Zusammenschluss) oder wird die Nachbarschaftshilfe z.B. von der Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft organisiert, weil es zu deren Aufgabenbereich gehört, kommt Versicherungsschutz über die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege in Betracht. In vielen Städten und Gemeinden organisieren die Kommunen ebenfalls Hilfen für Menschen, die Unterstützung benötigen. In diesem Fall sind freiwillig Helfende über die regional zustädige Unfallkasse oder einen Gemeindeunfallversicherungsverband abgesichert. 

Organisieren Kirchengemeinden oder Vereine die Einsätze von ehrenamtlich Engagierten, wie z.B. von Vereinsmitgliedern oder anderen Personen, indem lediglich der Kontakt zwischen Freiwilligen und Hilfebedürftigen hergestellt wird, scheidet Versicherungsschutz über den Verein oder die Kirchengemeinde aus. Die Engagierten werden in diesem Fall nicht für ihren Verein oder die Kirchengemeinde tätig, sondern für den Privathaushalt des Hilfebedürftigen. Gelegentlich ausgeübte Tätigkeiten für einen Privathaushalt, wie z.B. Einkaufen, Blumen gießen, Kinder einhüten oder den Hund ausführen, können unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen. Wichtig für den Versicherungsschutz ist, dass es sich um eine ernsthafte, dem Privathaushalt dienende Tätigkeit handelt, die einen gewissen wirtschaftlichen Wert hat und diese auch von Personen in einem Beschäftigungsverhältnis verrichtet werden könnte. In diesem Fall werden die Freiwilligen arbeitnehmerähnlich, d.h. „Wie-Beschäftigte“ (§ 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII) für den Privathaushalt tätig. Dies gilt auch für Personen, die eigeninitiativ Ältere bei der Hausarbeit unterstützen wollen. Zuständiger Ansprechpartner in diesen Fällen ist der kommunale Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand, d.h. eine Unfallkasse oder ein Gemeindeunfallversicherungsverband. 

Kein Versicherungsschutz besteht hingegen, wenn die Tätigkeit unternehmerähnlich (z.B. Mitbringen von Material und eigenem Handwerkszeug für Renovierungsarbeiten) ausgeübt wird oder aufgrund einer Sonderbeziehung, bspw. wenn Angehörige / Verwandte der älteren Person helfen und Einkäufe etc. erledigen.

Erntehelfer und sonstige Hilfeleistende in der Landwirtschaft, sofern diese wie Beschäftigte für ein landwirtschaftliches Unternehmen tätig werden, sind bei der Sozialversicherung Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau – SVLFG – versichert.

Wir empfehlen, sich zur Klärung des Versicherungsschutzes im Zweifel beim zuständigen Unfallversicherungsträger zu informieren.

Nur Patienten, die in einem Krankenhaus auf Kosten einer gesetzlichen Krankenkasse, eines gesetzlichen Rentenversicherungsträgers oder einer landwirtschaftlichen Alterskasse stationäre oder teilstationäre Behandlung oder Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erhalten, sind abgesichert.

Pflegebedürftige, die nach Abschluss einer ärztlichen Behandlung aus dem Krankenhaus entlassen werden sollten, aber von den Pflegeheimen (Alters-, Seniorenheime) aufgrund der aktuellen Quarantäne-Vorschriften der Länder oder der Beschlüsse der Heime nicht (wieder) aufgenommen und nun im Krankenhaus bleiben müssen und dort gepflegt werden, sind hierbei nicht gesetzlich unfallversichert. Derartige Pflegemaßnahmen sind nicht Teil einer ärztlichen Behandlung im Krankenhaus.

Angestelltes Lehrpersonal, das im Rahmen des Beschäftigungsverhältnisses vom Arbeitgeber „entsandt“ bzw. „überlassen“ wird, um kommunale Einrichtungen (z.B. Gesundheitsamt oder andere Behörden) temporär zu unterstützen, bleibt im Falle einer erlaubten Arbeitnehmerüberlassung über den Unfallversicherungsträger des Arbeitgebers versichert, wenn dieser weiterhin zur Zahlung des Arbeitsentgelts gegenüber seinen Beschäftigten verpflichtet ist. Keiner Erlaubnis bedürfen Arbeitnehmerüberlassungen zwischen öffentlich-rechtlich organisierten Arbeitgebern, bei denen Tarifverträge des öffentlichen Dienstes beziehungsweise Regelungen des kirchlichen Arbeitsrechts und damit Arbeitsbedingungen auf vergleichbarem Niveau gelten (§ 1 Abs. 3 Nr. 2c AÜG), sodass in einem solchen Fall Versicherungsschutz über die Ev. Kirche bei der VBG bestehen würde.

Impfungen sind Maßnahmen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheit dienen. Die Gesunderhaltung ist in erster Linie privater Natur. Impfungen werden deshalb nicht vom Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst. Impfschäden sind vielmehr durch das Infektionsschutzgesetz abgedeckt.

Dies gilt auch, wenn die Impfung gesellschaftlich erwünscht oder vom Unternehmen bzw. der besuchten Einrichtung unterstützt bzw. gefördert wird. Selbst ein mittelbarer Nutzen für das Unternehmen oder die Einrichtung, z.B. die Erwartung eines niedrigeren Krankenstandes, ändert hieran nichts.

Ausnahmsweise unter Versicherungsschutz stehen dagegen Impfungen, die erforderlich sind, um erheblich gesteigerte Infektionsgefahren für die Versicherten oder deren Kontaktpersonen infolge der versicherten Tätigkeit zu verhindern. Die Erforderlichkeit der Impfung kann sich z.B. aus Arbeitsschutzvorschriften, Gefährdungsbeurteilungen oder Festlegungen des Arbeitgebers von Maßnahmen zur Gefährdungsvermeidung bzw. -reduktion ergeben.

Soweit bei einem Impfschaden kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht, kann jedoch möglicherweise ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz gegenüber dem Bundesland bestehen.