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Hintergrundinformationen

Gesetze, Vorschriften

Für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Unternehmer sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit gilt grundsätzlich die Betriebssicherheitsverordnung (BetrsichV). Das darin enthaltene Schutzkonzept ist auf alle von Arbeitsmitteln ausgehenden Gefährdungen anwendbar.

Der Unternehmer darf nur Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und seinen Verordnungen (ProdSV) entsprechen. Dies betrifft zum Beispiel elektrische Betriebsmittel, Druckgeräte, Maschinen und persönliche Schutzausrüstungen. Solche Arbeitsmittel tragen in der Regel die CE-Kennzeichnung, Maschinen zusätzlich die Konformitätserklärung.

In Fällen, wo das Produktsicherheitsgesetz und seine Verordnungen nicht angewendet werden, z.B. bei Handwerkszeugen, müssen diese mindestens dem Anhang 1 der BetrSichV entsprechen. Arbeitshilfen des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) unterstützen bei der Umsetzung der Betriebssicherheitsverordnung.

Technische Regeln

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) konkretisierten die Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung geeigneter Maßnahmen. Sie geben dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene entsprechende Regeln und sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln sowie den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen wieder.

Werden die beispielhaft genannten Maßnahmen angewendet, kann der Unternehmer davon ausgehen, dass die Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung eingehalten sind (Vermutungswirkung). Wird vom Unternehmer eine andere Lösung gewählt, muss er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachweisen.

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