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Die neue Betriebssicherheitsverordnung

Ortsschild Sicherheit geradeaus, Risiko durchgestrichen

trat am 01. Juni 2015 in Kraft

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln. Weiterhin regelt sie den Schutz anderer Personen ("Dritter") im Gefahrenbereich überwachungsbedürftiger Anlagen. Die BetrSichV wurde nun vollständig überarbeitet. Im verfügenden Teil sind die Sicherheitsanforderungen für die Verwendung von Arbeitsmitteln jetzt ausführlich und deutlich formuliert. Der Gefährdungsbeurteilung kommt eine große Bedeutung zu. In den Anhängen der BetrSichV sind spezielle Anforderungen für bestimmte Arbeitsmittel zu finden, darunter auch Prüfvorschriften für maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik.

Wie ist mit den Prüfvorschriften für maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungsbranche umzugehen?

Die Prüfanforderungen gelten für die maschinentechnischen Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik, die zum szenischen Bewegen und Halten von Personen und Lasten über Personen benutzt werden. Dies sind insbesondere: Beleuchtungs- und Oberlichtzüge, Beleuchtungs- und Portalbrücken, Bildwände, Bühnenwagen, Dekorations- und Prospektzüge, Drehbühnen und Drehscheiben, Elektrokettenzüge, Flugwerke, Kamerakrane und Kamerasupportsysteme, kraftbewegte Dekorationselemente, Leuchtenhänger, Punktzüge, Schutzvorhänge, Stative und Versenkeinrichtungen.

Dies ist zwar de jure an dieser Stelle neu, aber de facto bereits seit vielen Jahren im Abschnitt 5 der Unfallverhütungsvorschrift „Veranstaltungs- und Produktionsstätten für szenische Darstellung“ DGUV-Vorschrift 17/18 (ehemals BGV C1) geregelt. Im Wesentlichen sind die Anforderungen in beiden Abschnitten inhaltsgleich und stellen somit auch keine konkurrierenden Regelungen dar.

Das heißt, obwohl die jetzt genau benannten Prüfanforderungen in der BetrSichV neu sind, ändert sich für all diejenigen, die sich bisher bei den durchzuführenden Prüfungen an die Unfallverhütungsvorschrift gehalten haben, nichts.

Bei den Begrifflichkeiten besteht ein Unterschied in der Wortwahl für die zu „Prüfung befähigte Person“. Hier taucht in der BetrSichV der neue Begriff „Prüfsachverständiger“ auf. Bei Betrachtung der Anforderungen an diese Person wird deutlich, dass diese identisch mit den Anforderungen an ermächtigte Sachverständige nach §36 der Unfallverhütungsvorschrift sind. Demnach gelten ermächtigte Sachverständige für die Prüfung von maschinentechnischen Einrichtungen auch als Prüfsachverständige im Sinne der neuen BetrSichV (Anhang 3, Abschnitt 3).

Mit der neuen BetrSichV ist die Notwendigkeit entstanden, die dazu gehörenden Technischen Regeln zu überarbeiten. Das wird eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. In diesem Zusammenhang ist dann auch der DGUV Grundsatz 315-390 (bisher BGG 912/GUV-G 912) anzupassen. Der Abschnitt 5 der neuen DGUV Regel 115-002 geht bereits auf die neuen Anhang zu BetrSichV ein und zeigt deutlich, dass zwischen „Neu“ und „Alt“ kein praktischer Unterschied besteht.

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