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Prüffeststellungen zu Bau und Ausrüstung von Betriebsstätten nach der UVV "Kassen"

Für Betriebsstätten mit Bargeldverkehr von Kreditinstituten und Geldwechselinstituten gilt, wenn für diese Unternehmen die VBG zuständig ist, die von ihr erlassene Unfallverhütungsvorschrift (UVV) Kassen. Danach haben die Unternehmer dafür zu sorgen, dass Bau und Ausrüstung der Betriebsstätten mit Bargeldverkehr den Bestimmungen in Abschnitt III der UVV entsprechen (§ 3 UVV Kassen). Für Kraftbetriebenen Sicherungen, für Behältnisse mit zeitlich gestaffelter Betragsfreigabe sowie für Beschäftigtenbediente Banknotenautomaten ist dabei in der UVV Kassen neben besonderen Anforderungen an Bau und Ausrüstung bestimmt, dass diese Ausrüstungen bei Unternehmen, für die die VBG zuständig ist, von ihr als deren zuständiger Unfallversicherungsträger geprüft sein müssen (§ 13 Abs. 2 Satz 1, § 16 Abs. 2 Satz 1 und § 18 Abs. 3 UVV Kassen).

Diese von der VBG gegenüber den Unternehmern, für die sie zuständig ist und für die die UVV Kassen gilt, zu treffenden Prüffeststellungen verlautbart sie durch Allgemeinverfügung (§ 31 Satz 2 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch [SGB X]) und gibt diese nachfolgend in der nach der Satzung der VBG vorgesehenen Weise öffentlich bekannt (§ 45 Abs. 1 der Satzung der VBG vom 28.09.2011 in der Fassung des 6. Nachtrages vom 25.02.2015).

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